1. Einleitung
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Die Produkte die im webshop dargestellt sind, stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog. Das gesamte Online-Angebot ist freibleibend und gilt solange der Vorrat reicht. Ein Vertragsangebot eines Kunden bedarf einer Auftragsbestätigung. Auch das Absenden der vom Kunden bestellten Ware bewirkt den Vertragsabschluß. Nachdem Sie eine Bestellung durchgeführt haben, bekommen sie umgehend von uns eine eMail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt. Ihre Bestellung stellt ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wir nehmen dieses Angebot an, wenn wir Ihnen schriftlich, telefonisch, oder per eMail mitteilen, dass wir die Ware versandt haben. Davon unbeschadet bleibt das Recht, Aufträge des Bestellers direkt durch Erfüllung anzunehmen.
3. Preis
Alle Preise verstehen sich pro Flasche. Die Preise sind in EURO, inklusive gesetzl. Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten. Wenn nicht anders angegeben enthalten die Flaschen 0,75 Liter.
4. Zahlungsvereinbarungen, Verzugszinsen
Die Zahlung erfolgt wahlweise durch Vorauszahlung des Bestellers mittels Überweisung auf unser Konto, durch Zahlung per Nachnahme (nur bei Lieferungen innerhalb Österreichs), oder für Besteller mit bereits vorhandener Kundennummer auch per Rechnung. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet. Bei Zahlung per Vorauszahlung sind die Rechnungsbeträge spätestens mit Erhalt der Rechnung fällig. Im Falle des Zahlungsverzuges werden 12 % Verzugszinsen p.a. verrechnet. Im Falle des Zahlungsverzuges haftet der Besteller für alle Kosten zur zweckentsprechenden Betreibung oder Einbringung der Forderung einschließlich der Einschaltung eines Inkassobüros oder Rechtsanwaltes. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu begehren. Unser Unternehmen ist berechtigt im Fall des Zahlungsverzuges des Kunden, ab dem Tag der Übergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.
5. Vertragsrücktritt
Bei Annahmeverzug oder anderen wichtigen Gründen, wie insbesonders Konkurs des Kunden oder Konkursabweisung mangels Vermögens, sowie bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Für den Fall des Rücktrittes haben wir bei Verschulden des Kunden die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz von 15 % des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren.
Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Samstage, Sonn- und Feiertage zählen zur Berechnung der Frist mit. Es stehen aber jedenfalls 7 Werktage (ohne Samstage, Sonn- und Feiertage) zur Verfügung. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Die Ware sollte in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen. Unsere Adresse: Mag. Thomas Aumüller, Höfleiner Straße 8, 4100 Ottensheim.
6. Mahn- und Inkassospesen
Der Vertragspartner (Kunde) verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die dem Gläubiger entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen, wobei er sich im speziellen verpflichtet, maximal die Vergütungen des eingeschalteten Inkassoinstitutes zu ersetzen, die sich aus der Verordnung des BMwA über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen ergeben. Sofern der Gläubiger das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von € 10,90 sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von € 3,63 zu bezahlen.
7. Lieferung
Zur Zeit sind nur Lieferungen innerhalb Österreichs und nach Deutschland möglich. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Das gesamte Online-Angebot ist freibleibend und gilt solange der Vorrat reicht. Weine der einzelnen Jahrgänge sind teilweise nur in begrenzter Stückzahl verfügbar. Die Darstellung der Weine im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sollten wir bei Sonderbestellungen von unserern Lieferanten trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert werden, sind wir zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller umgehend informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis, wird auf ein von Ihnen bekanntzugebendes Konto unverzüglich erstattet.
8. Produkthaftung
Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
9. Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung
Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware - insbesondere durch Pfändungen - verpflichtet sich der Kunde, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den von uns erworbenen Waren gehört, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.
10. Transportschäden, Reklamation
Sollte es bei der Lieferung einen Grund zur Beanstandung (z. B. Bruch oder Fehlen bestellter Produkte) geben, garantieren wir Ihnen umgehend vollständigen Ersatz. Die eingehende Ware ist unmittelbar beim Erhalt auf Ordnungsmäßigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Eventuelle Beanstandungen sind vom Transportunternehmen bestätigen zu lassen und uns innerhalb einer Woche nach Erhalt mitzuteilen. Produkte mit qualitativen Mängeln sind innerhalb einer Woche zurückzusenden und Ihre Reklamation bis eine Woche nach Lieferung geltend zu machen. Beanstandungen, die nicht vom Transportunternehmen bestätigt wurden, können leider nicht berücksichtigt werden.
11. Zurückbehaltung
Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, so ist der Kunde bei gerechtfertigter Reklamation außer in den Fällen der Rückabwicklung nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern nur eines angemessenen Teiles des Bruttorechnungsbetrages berechtigt.
12. Rechtswahl, Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig.
13. Datenschutz
Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. Die Kundendaten werden ausschließlich für die Auftragsabwicklung verwendet. Wir geben diese Daten nicht an andere Unternehmen weiter. Davon ausgenommen ist die Weitergabe Ihrer Daten an das mit der Lieferung beauftragte Uternehmen, falls dies im Zuge der ausgewählten Versandart erforderlich ist. Ihre Daten aus dieser Bestellung, können von uns zur einer Kontaktaufnahme per Telefon, oder E-Mail zu Informations- und Werbezwecken verwendet werden. Der Kunde kann dieser Zustimmung aber jederzeit widerrufen (offic@derbiowein.at) 
